Deutschland setzt verstärkt auf präventive Maßnahmen zur Bewältigung von Katastrophen und Krisen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) spielt dabei eine zentrale Rolle, indem es Schnittstellen zwischen verschiedenen Politikfeldern nutzt, um die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken. Von der Anpassung an den Klimawandel über den Hochwasserschutz bis hin zur nuklearen Sicherheit – die Bemühungen zielen darauf ab, Bevölkerung, Umwelt und Infrastruktur bestmöglich zu schützen.
Schnittstellen und Synergien im Katastrophenrisikomanagement
Die thematischen Überschneidungen zwischen den Politikbereichen des BMUV und dem Katastrophenrisikomanagement sind vielfältig. Sie ergeben sich zum einen aus der Betrachtung derselben Ereignisse aus unterschiedlichen Perspektiven, wie beispielsweise dem Hochwasserschutz, Vorsorgemaßnahmen für extreme Wetterereignisse im Zuge des Klimawandels oder dem Schutz der Bevölkerung bei einem radiologischen Notfall. Zum anderen tragen Politikfelder, die indirekt eine große Bedeutung für das Katastrophenrisikomanagement haben, zur Robustheit bei. So unterstützt die biologische Vielfalt oder die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen den Aufbau widerstandsfähiger Systeme, die besser gegen Gefahren wie Stürme oder Dürren gewappnet sind.
Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
Der Schutz von Personal, Bevölkerung und Umwelt vor unzulässiger Strahlenbelastung ist ein Kernanliegen. Dies wird durch technische und administrative Maßnahmen gewährleistet, sowohl im Normalbetrieb von Kernkraftwerken als auch bei Störungen und Störfällen. Seit Oktober 2017 bilden die Vorschriften des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) über das Notfallmanagementsystem von Bund und Ländern einen wichtigen Baustein der Notfallvorsorge. Die aufeinander abgestimmten Notfallpläne von Bund und Ländern (§§ 97 – 101 StrlSchG) sollen sicherstellen, dass alle beteiligten Organisationen bei möglichen Notfällen schnell und koordiniert agieren können.
Darüber hinaus hat das BMUV ein radiologisches Lagezentrum des Bundes eingerichtet. Im Falle eines radiologischen Notfalls sammelt, wertet und dokumentiert dieses Zentrum Daten, erstellt ein radiologisches Lagebild und koordiniert Messungen und Schutzmaßnahmen. Es dient als zentraler Ansprechpartner für Bundes- und Landesbehörden sowie internationale Partner und informiert die Bevölkerung über das richtige Verhalten in Notfällen.
Anpassung an den Klimawandel als Querschnittsaufgabe
Neben den Bemühungen zum Klimaschutz wird die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels immer wichtiger. Dies erfordert eine hohe Einsatzbereitschaft der Bevölkerungsschutzorganisationen angesichts zunehmender Extremwetterereignisse wie Hochwasser, Starkregen oder Hitze- und Dürreperioden. Gleichzeitig müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen.
Das BMUV koordiniert auf Bundesebene die Anpassungsprozesse an den Klimawandel. Gemeinsam mit zahlreichen Akteuren wurden die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) sowie Aktionspläne erarbeitet und fortgeschrieben. Die Handlungsfelder Bevölkerungsschutz sowie Raum-, Regional- und Bauleitplanung werden dabei als Querschnittsthemen hervorgehoben. Die Interministerielle Arbeitsgruppe Anpassungsstrategie (IMAA) dient der ressortübergreifenden Abstimmung, während der Ständige Ausschuss zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (StA AFK) die Vernetzung zwischen Bund und Ländern stärkt.
Finanzielle Unterstützung bieten die Förderprogramme des BMUV für Maßnahmen zur Klimaanpassung, ergänzt durch Beratungsleistungen des Zentrums KlimaAnpassung (ZKA). Auf internationaler Ebene unterstützt das BMUV gemeinsam mit dem Bundesentwicklungsministerium gezielt die ärmsten Länder bei der Klimaanpassung.
Strategien zum Hochwasserschutz
Da ein absoluter Hochwasserschutz weder technisch machbar noch wirtschaftlich sinnvoll ist, rückt ein umfassendes Management des Hochwasserrisikos in den Fokus. Dies beinhaltet die Bewertung und Darstellung von Risiken sowie die Reduzierung und Vermeidung von Hochwasserfolgen. Raumplanerische, bautechnische und organisatorische Instrumente werden hierfür koordiniert eingesetzt. Die EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie bildet den Rahmen für diese Bemühungen. Flächendeckende Hochwasserrisikomanagementpläne liegen seit Ende 2015 vor.
Die konkrete Ausgestaltung von Hochwasserschutzstrategien obliegt weitgehend den Bundesländern. Das BMUV koordiniert gemeinsam mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) die Weiterentwicklung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms.
Nachhaltigkeit und Umweltschutz als Leitprinzipien
Nachhaltige Entwicklung ist ein Leitprinzip der Bundesregierung, das Generationengerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und Lebensqualität anstrebt. Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt des BMUV trägt durch Maßnahmen zur Risikoreduzierung bei, da intakte Ökosysteme Katastrophen vorbeugen können. Naturzerstörung hingegen kann Katastrophen begünstigen.
Darüber hinaus fördert das BMUV die Verknüpfung von Nachhaltigkeits- und Klimaschutzzielen mit Wiederaufbauprogrammen nach Krisen. Ziel ist es, Reformen für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit mit ambitionierten Klimaschutz- und Umweltschutzmaßnahmen zu verbinden. Das BMUV engagiert sich zudem in der Umsetzung des Sendai Rahmenwerks für Katastrophenvorsorge auf Bundesebene.