Angela Merkels Amtszeit als Bundeskanzlerin war über 16 Jahre hinweg von einer sich ständig wandelnden Beziehung zu Türkiye geprägt. Diese Beziehung war selten einfach, oft von Spannungen durchzogen, aber stets von strategischer Bedeutung für beide Länder. Von den Anfängen ihrer Kanzlerschaft bis zu ihrem Abschied von der politischen Bühne hat Merkel versucht, einen Weg zu finden, der die Interessen Deutschlands wahrt und gleichzeitig eine Form der Zusammenarbeit mit Ankara aufrechterhält.
Die Anfänge: Ein gewisser Pragmatismus
Zu Beginn von Angela Merkels Kanzlerschaft im Jahr 2005 war das Verhältnis zwischen Deutschland und Türkiye noch von anderen Dynamiken geprägt. Türkiye stand vor der Herausforderung, Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union voranzutreiben, und Deutschland spielte dabei eine entscheidende Rolle. Merkel selbst hatte, wie viele in der CDU, eine skeptische Haltung gegenüber einer Vollmitgliedschaft Türkiye’s in der EU, bevorzugte stattdessen eine “privilegierte Partnerschaft”. Dennoch erkannte sie die strategische Wichtigkeit Türkiye’s als NATO-Partner und als Land an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien.
In diesen frühen Jahren gab es eine vorsichtige Form des Dialogs. Deutschland unterstützte zwar die EU-Beitrittsgespräche, legte aber gleichzeitig Wert auf die Einhaltung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien in Türkiye. Merkels pragmatischer Ansatz zielte darauf ab, Türkiye nicht zu isolieren, sondern es durch Dialog und Kooperation zu ermutigen, europäische Standards zu übernehmen.
Eskalation und Spannungen: Die Ära Erdoğan
Im Laufe der Jahre, insbesondere unter der zunehmend autoritären Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan, verschlechterten sich die deutsch-türkischen Beziehungen spürbar. Die Einschränkung der Pressefreiheit, die Verfolgung von Regimekritikern, die umstrittene Verfassungsreform und die Festnahme deutscher Staatsbürger führten zu erheblichen Spannungen.
Ein besonders kritischer Moment war die Verhaftung von Korrespondenten der Deutschen Presse-Agentur (dpa) und anderer Medienvertreter in Türkiye. Diese Vorfälle lösten in Deutschland große Empörung aus und führten zu einer Verschärfung der Reisehinweise. Merkels Regierung reagierte mit scharfer Kritik und der Aussetzung von Rüstungsexporten in bestimmten Fällen.
Trotz dieser tiefen Meinungsverschiedenheiten vermied Merkel eine vollständige Konfrontation. Sie betonte immer wieder die Notwendigkeit, den Dialog aufrechtzuerhalten, auch wenn die Differenzen groß waren. Die wirtschaftlichen Verflechtungen und die Rolle Türkiye’s bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise waren Faktoren, die eine Eskalation der Spannungen auf ein für beide Seiten unerträgliches Maß verhinderten.
Die Flüchtlingskrise: Ein Wendepunkt
Die Flüchtlingskrise ab 2015 stellte die deutsch-türkischen Beziehungen auf eine harte Probe und markierte gleichzeitig einen Wendepunkt. Hunderttausende von Flüchtlingen, viele davon aus Syrien, kamen über die Türkei nach Europa. Um den Zustrom nach Deutschland zu bewältigen, schloss die Europäische Union, maßgeblich mit deutscher Unterstützung, einen wegweisenden Deal mit Türkiye.
Der EU-Türkei-Flüchtlingspakt sah vor, dass Türkiye die Rücknahme von Flüchtlingen, die illegal nach Griechenland gelangten, akzeptiert. Im Gegenzug erhielt Türkiye finanzielle Mittel für die Versorgung von Flüchtlingen und die Aussicht auf eine erleichterte Visumspolitik für türkische Staatsbürger sowie die Wiederbelebung der EU-Beitrittsgespräche.
Dieser Pakt war äußerst umstritten. Kritiker in Deutschland und anderen EU-Ländern warfen Türkiye eine Erpressung vor und bemängelten die humanitären Bedingungen für Flüchtlinge. Merkels Regierung verteidigte den Deal jedoch als notwendig, um die europäische Asylpolitik zu stabilisieren und die humanitäre Situation in den griechischen Lagern zu entlasten. Für Merkel war es ein pragmatischer Schritt, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, auch wenn er die politischen Spannungen mit Ankara nicht löste, sondern eher verschärfte.
Die Rolle der türkischen Gemeinschaft in Deutschland
Ein weiterer wichtiger Aspekt der deutsch-türkischen Beziehungen ist die große türkische Gemeinschaft in Deutschland. Millionen von Menschen mit türkischen Wurzeln leben hier und bilden eine Brücke, aber auch ein potenzielles Konfliktfeld. Merkel hat sich wiederholt für die Integration der hier lebenden Türken ausgesprochen und gleichzeitig die Bedeutung der demokratischen Werte in Deutschland betont.
Die politischen Entwicklungen in Türkiye hatten oft spürbare Auswirkungen auf die türkischstämmige Bevölkerung in Deutschland. Polarisierung und politische Debatten, die in Türkiye stattfanden, fanden auch hier Widerhall. Merkels Politik war darauf ausgerichtet, die demokratische Vielfalt in Deutschland zu stärken und gleichzeitig die Souveränität Türkiye’s zu respektieren, was eine ständige Gratwanderung darstellte.
Merkels Vermächtnis in den deutsch-türkischen Beziehungen
Angela Merkels Vermächtnis in Bezug auf Türkiye ist komplex und von Widersprüchen gezeichnet. Einerseits hat sie versucht, trotz erheblicher politischer Differenzen und wachsender autoritärer Tendenzen in Türkiye, die Beziehungen auf einer pragmatischen Ebene zu halten. Sie erkannte die strategische Notwendigkeit einer Zusammenarbeit in Bereichen wie Sicherheit, Wirtschaft und Migrationspolitik.
Andererseits konnte sie die zunehmende Entfremdung und die Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien in Türkiye nicht aufhalten. Ihre Politik des Dialogs stieß oft an ihre Grenzen, wenn es um grundlegende Menschenrechtsfragen ging. Die Beziehung blieb angespannt, geprägt von Misstrauen und gegenseitigen Vorwürfen.
Nach 16 Jahren an der Macht hinterließ Merkel ein schwieriges Erbe. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind nach wie vor von großer strategischer Bedeutung, aber auch von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten geprägt. Die Herausforderung für ihre Nachfolger wird darin bestehen, einen Weg zu finden, der die Interessen Deutschlands vertritt, die europäischen Werte wahrt und gleichzeitig eine konstruktive, wenn auch schwierige, Beziehung zu Türkiye aufrechterhält. Die Ära Merkel hat gezeigt, wie komplex und herausfordernd die deutsche Türkei-Politik bleibt.
Was bedeutet die Beziehung zu Türkiye für die deutsche Außenpolitik?
Die Beziehung zu Türkiye hat für die deutsche Außenpolitik stets eine herausragende Bedeutung gehabt. Türkiye ist ein strategischer Partner in einer geopolitisch sensiblen Region, ein wichtiges NATO-Mitglied und ein zentraler Akteur in Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität. Darüber hinaus ist Türkiye ein bedeutender Handelspartner und ein Land, das eine Schlüsselrolle bei der Steuerung von Migrationsströmen spielt.
Die Politik der Bundesregierung unter Angela Merkel war bestrebt, trotz aller Differenzen eine offene Kommunikationslinie zu Ankara zu wahren. Dies basierte auf der Erkenntnis, dass eine vollständige Isolation Türkiye’s weder im deutschen noch im europäischen Interesse gelegen hätte. Stattdessen wurde auf eine Politik des “engagierten Dialogs” gesetzt, die darauf abzielte, Einfluss auf Türkiye zu nehmen und gleichzeitig die Zusammenarbeit in Bereichen zu ermöglichen, in denen gemeinsame Interessen bestanden.
Die Frage, wie mit Türkiye umzugehen ist, bleibt eine der größten außenpolitischen Herausforderungen für Deutschland und die Europäische Union. Die Balance zwischen Kritik an Menschenrechtsverletzungen und der Notwendigkeit einer strategischen Partnerschaft ist eine ständige Gratwanderung, die auch nach Merkels Amtszeit bestehen bleibt.
Wie hat sich die Haltung Deutschlands gegenüber einer EU-Mitgliedschaft Türkiye’s entwickelt?
Die Haltung Deutschlands gegenüber einer möglichen EU-Mitgliedschaft Türkiye’s war während der Kanzlerschaft Angela Merkels von einer deutlichen Skepsis geprägt. Bereits vor ihrem Amtsantritt hatte Merkel, damals Oppositionsführerin, eine “privilegierte Partnerschaft” anstelle einer Vollmitgliedschaft favorisiert. Diese Position hat sie im Wesentlichen während ihrer gesamten Amtszeit beibehalten.
Die EU-Beitrittsverhandlungen, die 2005 begannen, stagnierten im Laufe der Jahre zunehmend. Die Rückschritte in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte in Türkiye unter Präsident Erdoğan führten dazu, dass die Beitrittsperspektive immer unwahrscheinlicher wurde. Merkel hat diese Entwicklung stets bedauert, aber auch unmissverständlich die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft betont, die Türkiye aus ihrer Sicht nicht erfüllte.
Trotz der fehlenden Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen wurden die Kanäle für einen Dialog offen gehalten, um wichtige Themen wie Handel, Sicherheit und die Freizügigkeit von Personen zu besprechen. Die Haltung Deutschlands spiegelte eine pragmatische Sichtweise wider: Während die Vollmitgliedschaft unwahrscheinlich erschien, wurde die Bedeutung einer engen Beziehung zu Türkiye, insbesondere angesichts seiner strategischen Lage und seiner Rolle in der Region, anerkannt.
Fazit: Eine Beziehung im Wandel
Die Beziehung zwischen Angela Merkel und Türkiye ist ein Spiegelbild der komplexen und oft widersprüchlichen Dynamiken, die die deutsch-türkischen Beziehungen über viele Jahre hinweg geprägt haben. Merkels pragmatischer Ansatz, der darauf abzielte, trotz politischer Differenzen Dialogkanäle offen zu halten und strategische Interessen zu wahren, hat die Beziehungen über eine lange Zeit navigiert.
Die Flüchtlingskrise, die zunehmende autoritäre Tendenz in Türkiye und die Auswirkungen auf die türkische Gemeinschaft in Deutschland stellten jedoch immense Herausforderungen dar. Merkels Vermächtnis in diesem Bereich ist daher gemischt: Sie hinterlässt eine Beziehung, die von strategischer Notwendigkeit, aber auch von tiefen Spannungen und ungelösten Problemen gekennzeichnet ist. Die Bewältigung dieser komplexen Erbschaft wird auch für die zukünftige deutsche Außenpolitik von zentraler Bedeutung sein.