Die Beziehung zwischen Deutschland und Ägypten ist von jeher vielschichtig und von wechselseitigen Interessen geprägt. Insbesondere während der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich diese Dynamik intensiviert und gleichzeitig neue Herausforderungen mit sich gebracht. Von wirtschaftlicher Zusammenarbeit über sicherheitspolitische Belange bis hin zu Menschenrechtsfragen – Ägypten unter Merkel war ein ständiger Bestandteil der deutschen Außenpolitik, der sowohl Chancen als auch schwierige Abwägungen erforderte.
Angela Merkel, eine Physikerin von Haus aus, verfolgte in ihrer Kanzlerschaft oft einen pragmatischen und langfristig orientierten Ansatz in der Außenpolitik. Dies galt auch für die Beziehungen zu Ägypten, einem strategisch wichtigen Land am Nil und einem zentralen Akteur in einer ohnehin schon instabilen Region. Ihre Besuche in Kairo und die Gespräche mit den jeweiligen ägyptischen Staatsoberhäuptern, insbesondere mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi, waren stets von strategischem Kalkül geprägt, das sich auf Stabilität, Migration und wirtschaftliche Partnerschaften konzentrierte.
Der Besuch 2015: Ein Wendepunkt in der deutsch-ägyptischen Beziehung
Ein besonders prägender Moment war Angela Merkels Besuch in Ägypten im Oktober 2015. Dieser Besuch fand in einer Zeit statt, die von erheblichen politischen Umwälzungen im Nahen Osten und Nordafrika geprägt war. Nur wenige Jahre nach dem Arabischen Frühling befand sich Ägypten in einer Phase der Konsolidierung unter der Führung von Präsident al-Sisi, der 2014 nach einem Militärputsch zum Präsidenten gewählt worden war.
Merkels Reise nach Kairo war vielbeachtet und von der internationalen Gemeinschaft genau beobachtet worden. Einerseits ging es darum, die bilateralen Beziehungen zu pflegen und wirtschaftliche Kooperationsmöglichkeiten auszuloten. Deutschland war und ist ein wichtiger Handelspartner für Ägypten, und deutsche Unternehmen investierten in verschiedenen Sektoren. Die Aussicht auf weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit war ein zentraler Punkt der Gespräche.
Andererseits war die politische Situation in Ägypten zu diesem Zeitpunkt bereits Gegenstand internationaler Kritik. Berichte über Einschränkungen der Meinungsfreiheit, die Verfolgung von Dissidenten und die allgemeine Menschenrechtslage warfen Schatten auf die Beziehungen. Merkel stand daher unter erheblichem Druck, diese kritischen Aspekte anzusprechen. In ihrer Kommunikation nach außen betonte sie stets die Wichtigkeit von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten, auch wenn die genauen Inhalte ihrer vertraulichen Gespräche mit der ägyptischen Führung oft im Dunkeln blieben. Dennoch war klar, dass sie die Balance zwischen strategischen Interessen und den Werten, für die Deutschland steht, zu wahren suchte.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und strategische Partnerschaft
Unter Angela Merkel hat sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Ägypten weiter vertieft. Deutschland ist einer der größten ausländischen Investoren in Ägypten. Deutsche Unternehmen sind in verschiedenen Branchen aktiv, darunter Automobilindustrie, erneuerbare Energien und Infrastrukturprojekte. Die ägyptische Regierung unter Präsident al-Sisi hat sich bemüht, ein attraktives Investitionsumfeld zu schaffen, um die Wirtschaft des Landes anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
Die Bundesregierung unter Merkel unterstützte diese Bemühungen durch verschiedene Programme, darunter die Entwicklungszusammenarbeit und die Förderung von Handelsbeziehungen. Ägypten spielt auch eine wichtige Rolle in Bezug auf die Migrationspolitik. Angesichts der Flüchtlingsströme, die Deutschland und Europa in den Jahren 2015 und 2016 erreichten, war die Zusammenarbeit mit Transitländern wie Ägypten für die deutsche Politik von großer Bedeutung. Die Stabilisierung Ägyptens und die Verbesserung der Lebensbedingungen seiner Bevölkerung wurden somit auch als Mittel zur Eindämmung irregulärer Migration betrachtet.
Diese strategische Partnerschaft war jedoch nicht frei von Spannungen. Die fortwährenden Bedenken hinsichtlich der Menschenrechtslage in Ägypten führten immer wieder zu diplomatischen Auseinandersetzungen und zu kritischen Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit und Politik. Merkel musste hier einen schwierigen Spagat machen: Einerseits galt es, die Beziehungen zu einem wichtigen regionalen Partner aufrechtzuerhalten und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Terrorismusbekämpfung und Migration zu sichern, andererseits durfte sie die universellen Werte wie Demokratie und Menschenrechte nicht aufgeben.
Sicherheit und Stabilität in einer instabilen Region
Ägypten ist ein strategisch wichtiger Nachbar vieler von Konflikten gebeutelter Länder, darunter Libyen, Sudan und die palästinensischen Gebiete. Die Gewährleistung der Stabilität in Ägypten wurde daher von deutscher Seite als entscheidend für die gesamte Region betrachtet. Angela Merkel verfolgte eine Politik, die darauf abzielte, Ägypten als stabilisierenden Faktor zu stärken, ohne dabei die innenpolitische Entwicklung und die Einhaltung von Grundrechten zu vernachlässigen.
Die Terrorismusbekämpfung war ein weiterer wichtiger Pfeiler der Zusammenarbeit. Angesichts der Bedrohung durch extremistische Gruppen in der Region wurde die Kooperation im Sicherheitsbereich intensiviert. Deutschland unterstützte Ägypten bei der Modernisierung seiner Sicherheitsapparate und im Austausch von Informationen, um terroristischen Anschlägen vorzubeugen. Auch hier stellte sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und der Achtung der Menschenrechte, da die Bekämpfung von Terrorismus oft mit einer Verschärfung der Sicherheitsgesetze und einer Einschränkung bürgerlicher Freiheiten einherging.
Kritische Stimmen und der Umgang mit Menschenrechtsfragen
Während Angela Merkels Amtszeit gab es immer wieder kritische Stimmen, sowohl in Deutschland als auch international, die den Umgang der Bundesregierung mit der Menschenrechtslage in Ägypten bemängelten. Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch veröffentlichten regelmäßig Berichte, die auf systematische Menschenrechtsverletzungen hinwiesen. Diese Berichte führten zu Debatten im Deutschen Bundestag und zu Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber der ägyptischen Regierung.
Merkel reagierte auf diese Kritik oft mit dem Verweis auf den Dialog und die “Leisetreterei” in der Diplomatie. Sie argumentierte, dass ein direkter Dialog und die fortgesetzte Zusammenarbeit effektiver seien, um positive Veränderungen anzustoßen, als eine reine Konfrontation. Sie betonte, dass Deutschland seine Werte nicht aufgeben werde, diese aber in einer komplexen Welt nicht immer auf die gleiche Weise durchsetzen könne. Die Schwierigkeit bestand darin, diesen Balanceakt glaubwürdig zu gestalten, ohne den Eindruck zu erwecken, dass strategische Interessen über grundlegende Menschenrechte gestellt würden.
Trotz dieser Herausforderungen blieb Ägypten unter Angela Merkel ein wichtiger Partner für Deutschland. Die Beziehung war geprägt von einem pragmatischen Realismus, der die Notwendigkeit der Zusammenarbeit in strategischen Fragen anerkannte, gleichzeitig aber auch die Augen vor den Problemen nicht verschloss.
Das Erbe von Angela Merkel in Ägypten
Angela Merkels Ära als Bundeskanzlerin ging im Dezember 2021 zu Ende. Ihr Ansatz in der Ägypten-Politik wird bis heute diskutiert. Einerseits hat sie dazu beigetragen, die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu einem wichtigen Land in einer strategisch sensiblen Region zu stabilisieren und zu vertiefen. Die Zusammenarbeit in Bereichen wie Migration und Sicherheit war für Deutschland von großer Bedeutung.
Andererseits bleibt die Frage offen, inwieweit die deutsche Politik unter Merkel tatsächlich zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Ägypten beigetragen hat. Kritiker argumentieren, dass die Betonung von Stabilität und wirtschaftlichen Interessen manchmal auf Kosten einer konsequenteren Verfolgung von Menschenrechtsstandards ging. Befürworter halten dagegen, dass ein völliger Abbruch der Beziehungen oder eine reine Verurteilungspolitik kontraproduktiv gewesen wäre und Deutschland seine Einflussmöglichkeiten zur Förderung von Reformen genutzt habe, wenn auch in begrenztem Maße.
Die Beziehung zwischen Deutschland und Ägypten wird auch nach Merkels Kanzlerschaft eine Herausforderung bleiben. Die komplexen Interessen, die strategische Bedeutung und die unterschiedlichen Wertevorstellungen erfordern weiterhin einen sorgfältigen und ausgewogenen Umgang. Angela Merkels Politik bot einen Wegweiser, der von Pragmatismus, strategischem Denken und dem Versuch geprägt war, eine Balance zwischen deutschen Interessen und universellen Werten zu finden. Die anhaltenden Debatten um ihre Politik zeigen, wie schwierig und nuanciert die Außenpolitik in einer globalisierten Welt sein kann.